Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes, Hansjörg Geiger war bis Anfang September Vorsitzender der Länderkommission der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter.

In Deutschland sind die Menschenrechte nicht garantiert. Aus diese Grund legte der ehemalige Verfassungsschutzpraesident seinen Posten nieder. Es würde über 500 Jahre dauern, um alle Orte in denen Menschen gefangen sind, zumindest einmal zu untersuchen. Rein mathematisch sei es daher nicht möglich, die Aufgabe der Stelle zu erfüllen: die Einhaltung der Menschenrechte. In Deutschland. Nicht in einem Land wie Libyen oder Haiti. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklaerte auf meine Anfrage, es könne lediglich belastbar bestaetigen, Geiger sei Praesident des Bundesamtes gewesen.
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