DER SPIEGEL schreibt in seiner aktuellen online-Ausgabe über verloren gegangene Wahl-Unterlagen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/briefwahl-pannen-bei-bundestagswahl-a-924888.html

SPIEGEL ONLINE
27. September 2013, 17:04 Uhr
Bundestagswahl
Bürger beschweren sich über Pannen bei

Briefwahl

Von Annett Meiritz und Anna-Lena Roth

Verschollene Umschläge, vertauschte

Stimmzettel, schlampige Zusteller – die

Berichte über Briefwahlpannen bei der

Bundestagswahl häufen sich. Jetzt warnt die

oberste Wahlaufsicht: Wer die Post der Kabine

vorzieht, geht ein Risiko ein.

Berlin – Der Mann aus Nordrhein-Westfalen ist

empört. Seine Tochter Pauline, 22 Jahre alt,

sollte am vergangenen Sonntag zum ersten Mal

wählen. Doch sie durfte nicht. So schildert es

jedenfalls ihr Vater. Pauline habe „zeitgleich

mit ihrer Mitbewohnerin“ Briefwahl beantragt.

Doch während die Papiere der Freundin

rechtzeitig ankamen, wartete die Tochter

vergeblich auf ihren Umschlag.

Für eine Stimmabgabe im Wahllokal war es

schließlich zu spät. Noch am Wahlsonntag

beschwerte sich der besorgte Vater beim

Bundeswahlleiter. „Das ist nicht

demokratisch“, schrieb er in einer E-Mail. Die

verhinderte Erstwählerin ist kein Einzelfall.

In der Woche nach der Bundestagswahl häufen

sich Berichte über Pannen:

    Verwirrung um verschollene Stimmen: In

Hamburg ließen sich rund 300.000 Briefwähler

Unterlagen zuschicken, im Ergebnis

berücksichtigt wurden aber zunächst nur knapp

200.000 Briefwahl-Stimmen, hieß es. Die

Behörden räumten Rechenfehler ein, die

nachträglich korrigiert wurden, es gingen

keine Stimmen verloren. Am Freitag wurde ein

weiterer Fall bekannt: In Ratzeburg blieben

200 ungeöffnete Briefwahlumschläge in einer

Postfiliale liegen.

    Unterlagen gingen auf dem Weg verloren: In

Mainz, Hamburg, Frankfurt am Main und

Göttingen gab es Berichte über Bürger, die

ihre Briefwahlunterlagen angefordert hatten,

diese aber nie bekamen. Der Fehler liege bei

der Post, sagen die Behörden.

    Unterlagen kamen zweifach an: In Köln

bekamen Dutzende Briefwähler ihre Unterlagen

doppelt. Grund war eine Maschinenstörung bei

der Druckerei.

    Es wurden falsche Unterlagen verschickt:

In Bochum wurden bei der Briefwahl die

Stimmzettel von benachbarten Wahlkreisen

vertauscht. Die Zahl der abgegebenen Stimmen

sei zu gering, um das Ergebnis zu

beeinflussen, versichert man bei der Stadt.

Auch in Duisburg landeten falsche Unterlagen

in den Briefkästen.

    Veraltete Unterlagen gingen raus: Dutzende

Briefwähler in Oberhausen bekamen Wahlscheine

von 2009 nach Hause geschickt. Ein Mitarbeiter

des Wahlamts hatte wohl versehentlich in einen

falschen Karton gegriffen. In der Schachtel

wurden noch Unterlagen der letzten

Bundestagswahl gelagert, um sie Schulen als

Lehrmaterial zur Verfügung zu stellen.

Eigentlich gilt die 1957 eingeführte Briefwahl

in Deutschland als sicher, das

Bundesverfassungsgericht erklärte sie mehrfach

für zulässig. Immer mehr Menschen sparen sich

den Weg ins Wahllokal, so viele Bürger wie nie

beantragten bei dieser Bundestagswahl

Briefwahl.

Wurde meine Stimme berücksichtigt?

Doch wie zuverlässig ist das Instrument?

„Derzeit bekommen wir täglich mehrere

Beschwerden über Probleme mit der Briefwahl“,

hieß es aus dem Büro des Bundeswahlleiters am

Freitag. Wie viele Menschen ihre Stimme per

Brief abgaben und wie hoch die Fehlerquote

war, das wird man erst im Laufe des Oktobers

erfahren. Dann soll die Evaluation von Bundes-

und Landeswahlleitern abgeschlossen sein.

Bis dahin bleibt bei vielen Briefwählern ein

mulmiges Gefühl und die Frage zurück: Wurde

meine Stimme überhaupt berücksichtigt? In

Essen entschieden drei Stimmen darüber, wer

das Direktmandat gewann – da wird jetzt noch

einmal neu ausgezählt.

Wie üblich prüfe man, ob es zu Häufungen von

Pannen kam, die das Ergebnis beeinflusst haben

könnten, erklärt Karina Schorn aus dem

Wahlleiter-Büro. Einen Grund zur Besorgnis

sehe man derzeit aber nicht. „Einzelfällen,

die direkt an uns herangetragen werden, gehen

wir ohne Verzögerung nach.“ Allerdings räumt

Schorn ein, dass eine Aufarbeitung nur

begrenzt möglich sei. „Im Nachhinein lässt

sich nicht jeder Fall rekonstruieren.“

Möglicherweise kommt also nie heraus, wie

viele Stimmen genau verschütt gegangen sind.

Bei der Deutschen Post kann man trotz aller

Bemühungen keine hundertprozentige Garantie

geben: „Wir bearbeiten 64 Millionen

Briefsendung pro Werktag“, sagte ein Sprecher.

„Da ist es nicht auszuschließen, dass auch mal

eine Sendung verlorengeht.“ Zwar könne wie bei

jedem normalen Brief nachgeforscht werden.

Eine rechtliche Handhabe habe der Absender

aber nicht.

Verklebte Maschinen, fehlende Umschläge

Im Büro des Bundeswahlleiters hält man die

Briefwahl ohnehin nicht für das ideale Mittel

– und appelliert an die Eigenverantwortung der

Bürger: „Wer persönlich zur Urne geht, hat den

Akt des Wählens selbst in der Hand. Wer per

Brief wählt, geht immer ein gewisses, wenn

auch geringes Risiko ein.“

Die Post selbst betont, man habe bei der

Bundestagswahl keine Fehler gemacht. Für

einzelne Verzögerungen hat man gleich eine

ganze Palette von Erklärungen parat: In

Würzburg waren die Wahlbenachrichtigungskarten

zu dünn. Sie verklebten die Maschinen, neue

mussten erst produziert werden. In Nürnberg

ging eine andere Zustellfirma pleite, die

Deutsche Post sprang kurzfristig ein. In

Hamburg fehlten in sieben Bezirksämtern die

roten Briefumschläge. Deshalb konnten die

Unterlagen erst am Freitag vor der Wahl

verschickt werden.

Nur für eine Panne sei man selbst

verantwortlich, heißt es aus der

Konzernzentrale: Im Raum Freising entsorgte

ein Postbote etliche Wahlbenachrichtigungen im

Gebüsch.
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/brie

fwahl-pannen-bei-bundestagswahl-a-924888.html

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    Pannen in Essen Deutschlands knappster

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Mehr im Internet

    LN Online: Briefwahlpanne in Ratzeburg
    

http://www.ln-online.de/Lokales/Lauenburg/Wahl

panne-200-Briefwaehler-vergessen2
    Focus Online über Briefwahlpannen
    

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundes

tagswahl-2013/tid-33649/stimmzettel-verschwund

en-briefwahl-skandal-bleiben-tausende-waehler-

ohne-stimme_aid_1107824.html#
    Kölner Stadtanzeiger über doppelte

Briefwahlunterlagen
    

http://www.ksta.de/koeln/waehlen-in-koeln-pann

en-bei-darstellung-der-wahlergebnisse,15187530

,24414190.html
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Exakt dies ist auch bei mir geschehen. Ich

habe nie Wahlunterlagen erhalten. Und auch ich

bin mir nicht sicher, ob meine Stimme

überhaupt berücksichtigt wurde. Gibt es eine

Bestätigung, daß man gewählt hat – so wie bei

einem Disco-Besuch? Dann hätte man wenigstens

den Eindruck, daß es keinen Schmu gibt.

Und: seit Monaten verstärkt sich bei mir der Eindruck, daß massiv Post umgelenkt wird. Anders ist es nicht zu erklären, daß seit 2009 keinerlei journalistische Angebote, Ankäufe, Verträge mehr in meinem Briefkasten landen, sondern nur juristische Kacke, nur Drangsal, nur Behörden-Scheiße, um es ganz deutlich zu sagen. Statt endlich journalistischen Wiederaufbau zu betreiben, endlich Entschädigung zu zahlen, endlich Substanz aufzubauen, endlich mein journalistisches Leben wieder her zu stellen, so wie es mit den Magazinbeiträgen für WDR-Plusminusl, MDR-Fakt und ZDF-Frontal21 2008 begonnen worden ist. Das war erst der allererste Anfang. Das Eigentliche hätte erst danach erfolgen sollen. Wie auch Flutopfer eigentlich wissen sollte, Wiederaufbau benötigt Jahre. Stattdessen brach aus mir unerfindlichen Gründen jegliche Veröffentlichung ab. Weshalb? Bei wem landeten all meine Aufträge? Von dem level, wie ich es in meiner Auflistung meiner Themen für AKTE-metaproductions aufgelistet habe. Eine vergleichbare Themenliste kann ich auch für meine Arbeit 2000 bis 2004 für´s öffentlich-rechtliche Fernsehen erstellen. Wer hat meine Post abgezweigt? Meine Fragen werden immer drängender. Und angesichts der SPIEGEL Berichterstattung sind diese offenkundig mehr als berechtigt. 
Freundliche Grüße
Susanne.Haerpfer@bits.de